Deutsche Zukunftsvorsorge

AGB Teil I – Unternehmerkunden und Kaufleute

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutsche Zukunftsvorsorge GmbH, Dr.-Hans-Kapfinger-Str. 20, 94032 Passau (im weiteren "DZV") gegenüber Unternehmern und Kaufleuten.

§ 1 Anwendungsbereich, Geltung

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von DZV erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DZV mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn DZV ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DZV auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§ 2 Leistungen

(1) DZV erbringt webbasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Onlinemarketing, Vertrieb, Selbstoptimierung, Unternehmensaufbau, Unternehmensführung, Finanzen, sowie Management-Consulting. Zu den angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet DZV dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Umsatzgrenzen.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von DZV zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch DZV, bleibt der Vergütungsanspruch von DZV unberührt.

(3) In Bezug auf die von DZV zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DZV hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(4) DZV ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(5) Sofern zwischen DZV und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von DZV stammen.

(6) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DZV erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten.

(7) Etwaige Kosten für Werbung (z.B. Onlinemarketing) und Drittanbieter (z.B. Videoplattformen, Marktplätze) sind in der mit DZV vereinbarten Pauschalvergütung nicht enthalten. Etwaige Vertragsverhältnisse mit Dritten geht der Kunde ausschließlich selbst ein. DZV wird insoweit nicht als Erfüllungsgehilfe oder Bevollmächtigter auftreten.

(8) DZV erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

(9) Der Kunde ist für die Erstellung etwaiger Werbekampagnen, Web- und Landeseiten ausschließlich selbst verantwortlich. DZV empfiehlt insoweit eine eigenständige Überprüfung auf Rechtskonformität vor Veröffentlichung.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

Der Vertragsschluss zwischen DZV und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von DZV angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine DZV erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde DZV nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. DZV stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an DZV zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige freie Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

(5) Nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit beginnt automatisch ein Abonnement zu dem im Vertrag festgelegten Verlängerungspreis zzgl. Mehrwertsteuer. Das Abonnement ist monatlich für den Folgemonat kündbar und kann auch vorzeitig gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch DZV beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei DZV eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei DZV vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält DZV sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber DZV in Verzug, ist DZV berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. DZV wird gegebenenfalls gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

§ 7 Erfüllung

(1) DZV wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. DZV ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist DZV gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von DZV unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

(2) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(3) Das Nutzen von Kontaktdaten anderer Teilnehmer, ohne deren Zustimmung für Werbung, Bildung eigener Gruppen in denen etwas angeboten, verkauft oder im Sinne des eigenen Profits empfohlen wird, ist verboten. Darunter fällt auch der direkte Kontakt über den Mitgliederbereich der DZV. Bei Verstößen besteht die Möglichkeit, den oder die Betroffene aus sämtlichen Gruppen zu entfernen, sowie allen Bereichen des Mitgliederbereichs in denen Einsicht auf Kontaktdaten anderer Mitglieder besteht. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) Das Verbreiten von Inhalten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Programm, vor allem aber Zugangsdaten, Vergünstigungen oder Dokumente ist untersagt. Sollte es dennoch passieren, werden wir es strafrechtlich zur Anzeige bringen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von DZV erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von DZV für den Kunden erstellt wurden (z.B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form).

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die DZV nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an den Kunden über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

Aufgrund der Möglichkeit von Gruppencoachings dürfen im Rahmen der Leistungserbringung durch die DZV detailliert vorgestellte Produkte, sowie Informationen über Hersteller, Designs, Beschreibungen oder Titel nicht an Dritte weitergegeben, bearbeitet, umgewandelt, oder zum eigenen Profit genutzt werden. Dies gilt ebenso für die von Kunden zu Schulungszwecken vorgestellten Produkte.

Schulungsmittel dürfen nicht an Dritte weitergegeben, kopiert, oder weiterverkauft werden.

Im Rahmen der Dienstleistung offengelegte unternehmensbezogene Daten dürfen von anderen als den Dateninhabern selbst nicht veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden.

Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten aus § 10 dieser AGB führt zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 8 dieser AGB.

§ 10 Geheimhaltungspflichten

Der Kunde verpflichtet sich, über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie alle sonstigen vertraulichen Angelegenheiten von DZV und anderen Kunden sowohl während des Dienstleistungsverhältnisses als auch nach der Beendigung Stillschweigen zu bewahren. Kenntnisse, die jedermann zugänglich sind, sind nicht von der Geheimhaltungspflicht betroffen.

§ 11 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von DZV anderweitig eingeräumt.

§ 12 Haftung

(1) DZV haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DZV nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet DZV nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DZV maßgeblich.

(2) Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen DZV und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Erfüllungsort ist der Sitz von DZV. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von DZV.

(4) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. DZV und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 01.01.2023

AGB Teil II – Verbraucherkunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutsche Zukunftsvorsorge GmbH, Dr.-Hans-Kapfinger-Str. 20, 94032 Passau (im weiteren "DZV") gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle, auch fernmündlich (z.B. Skype, Zoom, Telefon), geschlossenen Verträge zwischen uns: Deutsche Zukunftsvorsorge GmbH, Dr.-Hans-Kapfinger-Str. 20, 94032 Passau und Ihnen als unserem Kunden. Die AGB gelten, wenn Sie Verbraucher sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, gegebenenfalls unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) DZV bietet ihren Kunden webbasierte Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Onlinemarketing, Vertrieb, Selbstoptimierung, Unternehmensaufbau, Unternehmensführung, Finanzen, sowie Management-Consulting. Zu unseren angebotenen Dienstleistungen zählen auch Seminare und Schulungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet DZV dem Kunden jedoch nicht die Erbringung eines Werks /konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen bestimmten Kennzahlen oder Umsatzgrenzen.

(2) DZV ist berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ausschließlich über Kommunikationskanäle wie z.B. Zoom, Facebook oder WhatsApp zu erbringen. Der Kunde hat die Teilnahme an diesen Kommunikationskanälen technisch sicherzustellen. Etwaige technische Beeinträchtigungen (z.B. langsame Internetverbindungsgeschwindigkeit, mangelhaftes Audio-/Videosignal) auf Seiten des Kunden gehen nicht zu unseren Lasten.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von DZV zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch DZV, bleibt der Vergütungsanspruch von DZV unberührt.

(4) In Bezug auf die von DZV zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DZV hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(5) DZV ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(6) Sofern zwischen DZV und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von DZV stammen.

(7) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DZV erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

(8) Etwaige Kosten für Werbung (z.B. Onlinemarketing) und Drittanbieter (z.B. Videoplattformen, Marktplätze) sind in der mit DZV vereinbarten Pauschalvergütung nicht enthalten. Etwaige Vertragsverhältnisse mit Dritten geht der Kunde ausschließlich selbst ein. DZV wird insoweit nicht als Erfüllungsgehilfe oder Bevollmächtigter auftreten.

(9) DZV erbringt keine Agenturdienstleistungen. Der Kunde ist zur Umsetzung etwaiger Inhalte der erteilten Beratung ausschließlich selbst verpflichtet.

(10) Der Kunde ist für die Erstellung etwaiger Werbekampagnen, Web- und Landeseiten ausschließlich selbst verantwortlich. DZV empfiehlt insoweit eine eigenständige Überprüfung auf Rechtskonformität vor Veröffentlichung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung unserer Dienstleistungen auf unseren Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit uns dar.

(2) Findet der Vertragsschluss fernmündlich statt, können Sie Ihre Angaben uns gegenüber jederzeit durch einfache Mitteilung an Ihren Gesprächspartner korrigieren.

(3) Fernmündlich kommen Verträge zwischen uns und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

(4) Sollte die Leistung der von Ihnen bestellten Dienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Der Angebots-/Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert werden und ist folglich auch nicht für den Kunden abrufbar. Ausnahmen gelten bei einem fernmündlich mittels Videochat zustande gekommenen Vertrags, sofern wir die Aufzeichnung speichern. Darüber informieren wir Sie gegebenenfalls separat.

§ 4 Liefer-/Dienstleistungsbedingungen

(1) Wir sind zu Teilerbringungen unserer Dienstleistungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist beziehungsweise dem Zweck des Vertrags entspricht.

(2) Die Dauer des Coachings beziehungsweise die Laufzeit Beratungsdienstleistungen werden mit dem Kunden individuell vereinbart.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Sämtliche Ihnen mitgeteilte Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.

(2) Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden ist anders lautend.

(3) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl auf eines unserer angegebenen Konten überweisen oder uns eine (SEPA)-Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos bei Fälligkeit veranlassen. Wir sind auch berechtigt, ein innerhalb der EU ansässiges Drittunternehmen mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem Kunden zu beauftragen (z.B. Copecart, Digistore24, GoCardless, Salespower, Paypal).

(4) Der Kunde erhält eine Rechnung über die gebuchten Dienstleistungen.

§ 6 Laufzeit/Kündigung

(1) Verträge haben die individuell vereinbarte Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit (insbesondere gemäß §§ 621, 627 BGB) ist ausgeschlossen.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt stets unberührt.

(3) Für etwaige Kündigungen wird die Schriftform vereinbart.

(4) Nach Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit beginnt automatisch ein Abonnement zu dem im Vertrag festgelegten Verlängerungspreis inkl. Mehrwertsteuer. Das Abonnement ist monatlich für den Folgemonat kündbar und kann auch vorzeitig gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises steht dem Kunden vorbehaltlich anderer Absprache kein Nutzungsrecht an unseren Kursmaterialien (Videos, eBooks, PDF etc.) zu. Nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises steht dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den von uns überlassenen Materialien und Inhalten zu.

(2) Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unseren Webseiten veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß von uns verfolgt werden.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

(5) Die Weitergabe unserer Programminhalte an Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner. Aufgrund der Möglichkeit von Gruppencoachings, dürfen im Rahmen der Leistungserbringung durch die DZV detailliert vorgestellte Produkte, sowie Informationen über Hersteller, Designs, Beschreibungen oder Titel nicht an Dritte weitergegeben, bearbeitet, umgewandelt, oder zum eigenen Profit genutzt werden. Dies gilt ebenso für die von Kunden zu Schulungszwecken vorgestellten Produkte. Schulungsmittel dürfen nicht an Dritte weitergegeben, kopiert, oder weiterverkauft werden. Im Rahmen der Dienstleistung offengelegte unternehmensbezogene Daten dürfen von anderen als den Dateninhabern selbst nicht veröffentlicht oder anderweitig genutzt werden. Ein Verstoß gegen die Geheimhaltungspflichten aus § 10 dieser AGB führt zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht gemäß § 9 dieser AGB.

§ 8 Gewährleistung

(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB – soweit einschlägig. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme, Hausrecht

(1) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren innerhalb von sozialen Medien auf unsere Interessen Rücksicht nehmen. Insbesondere darf der Kunde keine unwahren Tatsachenbehauptungen oder Schmähkritiken über uns und unsere Dienstleistungen verbreiten.

(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von uns (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, auch dort die Interessen von uns zu wahren. Wir sind berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von uns innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.

(3) Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an unseren Programmen und Veranstaltungen zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(4) Das Nutzen von Kontaktdaten anderer Teilnehmer, ohne deren Zustimmung zum treiben von Werbung, Bildung eigener Gruppen in denen etwas angeboten, verkauft oder im Sinne des eigenen Profits empfohlen wird ist verboten. Darunter fällt auch der direkte Kontakt den Mitgliederbereich der DZV. Bei Verstößen besteht die Möglichkeit, den oder die Betroffene aus sämtlichen Gruppen zu entfernen, sowie allen Bereichen des Mitgliederbereichs in denen Einsicht auf Kontaktdaten anderer Mitglieder besteht. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

(5) Das Verbreiten von Inhalten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Programm, vor allem aber Zugangsdaten, Vergünstigungen oder Dokumente ist untersagt. Sollte es dennoch passieren, werden wir es strafrechtlich zur Anzeige bringen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 10 Geheimhaltungspflichten

§ 11 Widerrufsrecht

Verbraucherkunden steht bei im Fernabsatz mit der DZV eingegangenen Verträgen ein Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt DZV den Kunden separat.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Firmensitz der DZV. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

AGB Stand 01.01.2023